Für die Bürger*innen „das bestmögliche Umfeld mit begrenzten Ressourcen zu schaffen“, hat der Sprecher unserer Stadtratsfraktion, Karl Bärnklau, bei einer Pressekonferenz im Café Mitte als Leitfaden des Handelns der Grünen-Stadträte bezeichnet. Laura Weber, unsere Direktkandidatin für den Landtag, sprach mit Blick auf die Halbzeit der Legislaturperiode davon, dass dank der Arbeit der Grünen-Fraktion der Klimaschutz eine feste Größe in der Stadtpolitik ist.
Die Reform des Straßenverkehrsgesetzes gibt den Kommunen mehr Handlungsfreiheit. Verkehrs- und Umweltverbände fordern genau das seit langem. Die Grünen-Fraktion beantragt deshalb, die Verwaltung möge prüfen, welche Chancen die Gesetzesreform für die Stadt eröffnet.
Können E-Fuels die Lösung sein, um Fahrzeuge mit heutigen Verbrennermotoren klimaneutral weiter zu betreiben? Ein ARD-Beitrag erklärt in zweieinhalb Minuten, dass das nur ein frommer Wunsch ist.
Unsere Fraktion unternimmt einen erneuten Anlauf, die Stadt zu einem Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommune (AGFK) zu machen.
Mehr als 370 deutsche Städte sind inzwischen schon der Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ beigetreten. Auch Weiden sollte das tun, fordert die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Denn die Städte wissen selbst am besten, wie sie wo Geschwindigkeiten beschränken. Das bundesweit geltende Straßenverkehrsrecht ist zu stark auf den Pkw-Verkehr ausgerichtet.
Jens Meyer wünscht der Initiative ausdrücklich Erfolg. Weidens Oberbürgermeister stellt sich damit hinter die Forderungen des „Bündnisses Radentscheid Bayern“, für das ihm Vertreter*innen des Grünen-Kreisverbandes, des Bundes Naturschutz und des Weltladens mehr als 300 Unterschriften übergeben haben. In ganz Bayern wurden am selben Tag über 100.000 Unterschriften in den Rathäusern übergeben, viermal so viele wie nötig sind für den Antrag auf ein Volksbegehren.
Eltern der Gerhardinger-Grundschüler sorgen sich um die Sicherheit ihrer Kinder. Die Grünen-Fraktion hat sich deshalb kurzfristig an die Stadtverwaltung gewandt, die sehr schnell geantwortet hat. Verkehrsbehörde wie auch Polizei können jedoch keinerlei Probleme erkennen.
Lastenfahrräder oder Fahrradanhänger können in Städten die Nutzung von Autos reduzieren, bisweilen ersetzen. Die Grünen-Fraktion macht sich stark für eine Bezuschussung von Fahrrad-Transportmitteln.
Ali Zant spricht von einer „Klima-Stadtratssitzung“. Tatsächlich ging es in der Juni-Sitzung mehr denn je um Klimaanpassung und Energie der Zukunft. Und vor allem ging es um Anträge unserer Fraktion.
Immer mehr Menschen denken über den Umstieg auf ein E-Fahrzeug nach. Vor allem in der Stadt stehen Bürger*innen ohne eigenes Haus oder eigene Garage jedoch vor der Frage: Wo laden? Diese Menschen sind häufig angewiesen auf öffentliche Ladepunkte. Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt daher, die Stadt möge proaktiv eine am potentiellen Bedarf orientierte, flächendeckende Lade-Infrastruktur für E-Fahrzeuge schaffen.
Partei NewsDiese Seite nutzt das freie Wordpress-Theme Urwahl3000. Erstellt mit ❤ von Design & Kommunikation im modulbüro.
