„Photovoltaik auf alle Dächer“ – aber immer mit den Bürger*innen der Stadt

Für die Bürger*innen „das bestmögliche Umfeld mit begrenzten Ressourcen zu schaffen“, hat der Sprecher unserer Stadtratsfraktion, Karl Bärnklau, bei einer Pressekonferenz im Café Mitte als Leitfaden des Handelns der Grünen-Stadträte bezeichnet. Laura Weber, unsere Direktkandidatin für den Landtag, sprach mit Blick auf die Halbzeit der Legislaturperiode davon, dass dank der Arbeit der Grünen-Fraktion der Klimaschutz eine feste Größe in der Stadtpolitik ist.

Die mehr als 60 Anträge und Anfragen der Fraktion sprechen eine deutliche Sprache. Sie zeigen klar, dass die drei Grünen-Stadträte zur Halbzeit der Legislaturperiode schon viele Themen unseres Wahlprogramms adressiert haben.

„Ökologisch nachhaltig und sozial gerecht“

„Ökologisch nachhaltig und sozial gerecht“ ist das Leitmotiv unserer Stadträte für die Diskussionen um die bevorstehenden teuren Herausforderungen wie Schulen, Ganztagsbetreuung oder Gesundheits-Infrastruktur. Karl Bärnklau drückt es so aus: „Auch bei künftigen Entscheidungen wägen wir verantwortungsvoll ab, ob eine Investition die nach uns lebenden Bürgerinnen und Bürger mehr be- oder entlastet: Nicht getätigte Investitionen können auch deutliche Mehrbelastungen bewirken.“

Die vielen Anträge und Anfragen – von der Sorge um die Wasserressourcen bis zur Überprüfung der Altstadtsatzung, um Photovoltaikanlagen auch auf denkmalgeschützten Gebäuden zu ermöglichen – hatten immer ein Ziel: Ein gutes Leben in einer schönen Stadt auch in den kommenden Jahrzehnten zu ermöglichen. Laura Weber bringt ein konkretes Beispiel: „In die Zukunft geblickt bedeutet das PV auf alle Dächer.“ Und das möglichst immer unter Beteiligung der Bürger*innen.

Klimaschutzkonzept mit Leben erfüllen

Das zuletzt im Stadtrat beschlossene Klimaschutzkonzept darf nicht in der Schublade verschwinden. „Dafür werden wir sorgen“, verspricht Laura. Auch die Umsetzung der vorliegenden Konzepte „werden wir streng begleiten und anschieben“.

Sozialen Wohnungsbau im Blick behalten

Ali Zant macht sich in der Pressekonferenz stark für den sozialen Wohnungsbau. Dieser muss bei allen Wohnbaumaßnahmen im Blick behalten werden; das Turnerbund-Gelände eigne sich zum Beispiel sehr gut dafür. Den Neubau an der Stelle des evangelischen Vereinshauses wie auch die Sanierung des Josefshauses will die Fraktion unter dem Gesichtspunkt des sozialen Wohnungsbaus mit langjähriger Sozialbindung begleiten.

Und so haben OTV und das OberpfalzECHO über die Pressekonferenz berichtet.