Denkwelt Halmesricht: „Leider haben wir uns nicht getäuscht!“

Die Stadtratssfraktion von Bündnis 90/Die Grünen nimmt wie folgt Stellung zu den gescheiterten Plänen der „Denkwelt Halmesricht“:

Im öffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 27. Juni 2022 haben wir unter TOP 2.1 Denkwelt Halmesricht – Bebauungsplan Denkwelt Halmesricht – 1. Bauabschnitt (mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplanes) gegen den „Aufstellungsbeschluss eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes“ gestimmt, da wir den ernsthaften Willen des Vorhabensträgers nicht erkennen konnten und erhebliche, nicht kalkulierbare Aufwendungen auf die Stadt zukommen sahen. 

Dabei reicht die Idee zur Realisierung einer Denkwelt – unter anderem auf den Flächen von Halmersricht – bis vor 2009 zurück.  Bereits damals hat sich unser Fraktionssprecher Karl Bärnklau (zu der Zeit noch nicht in den Stadtrat gewählt) in einem Leserbrief für qualifizierte Arbeitsplätze und dafür zu erbringende Opfer ausgesprochen. Zwischenzeitlich wurde die Thematik mehrfach in überwiegend nichtöffentlichen Stadtratssitzungen behandelt. Deshalb können die inhaltlichen Sachverhalte an dieser Stelle nicht erörtert werden. Nur so viel: Durch die Zustimmung zum Vorlagenbericht hätten wir eine für uns nicht hinnehmbare Konfliktlage mit den bisher getroffenen Beschlüssen geschaffen. Es war für uns nicht klar, welche Konsequenzen letztendlich für die Stadt entstehen würden.

Da der „Aufstellungsbeschluss eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes“ üblicherweise vom Vorhabensträger zu erbringende Unterlagen erfordert, kann beliebig über die ernsthaften Absichten aller Beteiligten gemutmaßt werden. Seitens der Stadt wäre eine Behandlung mit höchster Priorität an den Grenzen des zulässigen Rechtsrahmens sicherlich gerechtfertigt, wenn auf Einreicher-Seite das gleiche Engagement wie bei anderen Projekten gezeigt worden wäre. Auf einem Teil-Areal des damaligen Denkdorfes entstand zwischenzeitlich ein ansehnliches Gestüt.

Mit Blick auch auf die aktuellen, nichtöffentlichen Sitzungsunterlagen und die Finanzsituation der Stadt haben wir gegen den Aufstellungsbeschluss gestimmt. Wir hatten inniglich gehofft, dass wir mit unserer Einschätzung falsch liegen. Die heutigen Veröffentlichungen bestätigen unser Handeln explizit – leider haben wir uns nicht getäuscht! Darüberhinaus wird trotz jahrelanger wohlwollender Unterstützung im Rahmen bestehender Vereinbarungen der „schwarze Peter“ an die Stadt und deren Verwaltung gereicht. Das halten wir für nicht gerechtfertigt.

Karl Bärnklau, Fraktionsvorsitzender

Laura Weber

Ali Zant