Die Pressemitteilung im Wortlaut:
Kreisverband Grüne Weiden fordert Frau Schuhmacher und Frau Helgath auf, ihre Mandate im Stadtrat Weiden niederzulegen.
Der Kreisverband Weiden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich bereits am 25. Mai 2020 deutlich zum Verhalten von Sonja Schuhmacher geäußert. Darin verurteilte er die Verbreitung und Verteidigung von demokratiefeindlichen Meinungsäußerungen sowie die rechtsseitige Vereinnahmung der Corona-Kritik.
Sonja Schumachers mangelnde Abgrenzung von diesen Äußerungen Dritter führte zu vielen Gesprächen und Lösungsvorschlägen innerhalb des Kreisverbandes, der Fraktion und der Bezirks-Grünen und wurde auch von diesen kritisiert. Die aktive Teilnahme von Sonja Schuhmacher an der Corona-Kundgebung am 31. Mai, die im Kreise der AfD initiiert und als Plattform genutzt wurde, war vom Kreisverband und von der Mehrheit der Fraktion nicht mehr hinnehmbar. Deshalb wurde Sonja Schuhmacher aus der Stadtratsfraktion „Grün.Bunt.Weiden“ ausgeschlossen.
Sonja Schuhmachers Äußerung, sie sehe in ihrem Verhalten keineswegs ihren Fraktionsausschluss begründet (NT vom 10.6.2020), weisen die Weidener Grünen entschieden zurück, genauso wie ihre im NT veröffentlichten Anschuldigungen gegenüber den Grün.Bunt.Weiden-Fraktionszugehörigen Laura Weber und Ali Zant.
Nachdem Sonja Schuhmacher von der Fraktion „Grün.Bunt.Weiden“ ausgeschlossen wurde, hat sie unmittelbar ihren Parteiaustritt verkündet. Den schon vor dem Fraktionsausschluss stattgefundenen Parteiaustritt von Gisela Helgath (zukünftig ÖDP) sehen die Weidener Grünen nur am Rande in Zusammenhang mit Frau Schuhmacher (momentan parteilos). Frau Helgath begründet ihren Parteiaustritt vor allem mit ihrer nicht mehr vertretbaren Position auf Bundes- und Landesebene; diese waren jedoch zum Zeitpunkt ihrer Kandidatur hinlänglich bekannt. Nach diesen neuen Entwicklungen sind Frau Helgath und Frau Schuhmacher Teil der neugegründeten ÖDP-Fraktion. Die Stimmen der Kommunalwahl 2020 von Frau Helgath und Frau Schuhmacher, die zum Stadtratsmandat führten, wurden jedoch maßgeblich über die Grünen-Liste erlangt, weitaus weniger über die persönliche Direktwahl. Diese Stimmen befinden sich nun jedoch in der ÖDP-Fraktion. Das war vom Grünen-Wähler weder vorhersehbar noch erwünscht. Aus Verantwortung gegenüber ihren WählerInnen können das die Weidener Grünen nicht hinnehmen. Deshalb fordert der Grünen-Kreisverband Frau Schuhmacher und Frau Helgath auf, ihre Stadtratsmandate umgehend niederzulegen.
Gezeichnet Stephan Korb, Andrea König, Günter Stalinski (Vorstand KV Weiden)
