Antrag zur Stadtratssitzung am 27.07.2020 – Weiterarbeit zu Klimaschutz und Energiewende
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Meyer,
die Fraktion Grün.Bunt.Weiden stellt den Antrag,
1) die Stadt möge über den Stand und die Weiterarbeit zur Einrichtung eines Klimaschutz- und Energiewende-Beirats bzw. -Ausschusses berichten. Als Schwerpunktthemen für eine derartige Einrichtung wurden in den Vorgesprächen zur konstituierenden Sitzung des neuen SR „Zielsetzung, Maßnahmen-Generierung und -Controlling, um die anteiligen Ziele Weidens an den Bundeszielen zum Klimaschutz zu erreichen“ genannt.
2) die Stadt möge über die Kernaussagen der Klimaschutzkonferenz der Metropolregion Nbg am 13.02.2020 berichten und die Ableitungen für Weiden erläutern.
Begründung: Auch die Stadt Weiden in der Oberpfalz ist gefordert, die anteiligen Klimaschutzziele von Paris umzusetzen und sollte deswegen die EU, die Bundes- und Landesregierung entsprechend unterstützen, indem die Einhaltung der vereinbarten Klimaziele Leitlinie unserer kommunalen Politik wird. Dies erfordert, den Treibhausgas(THG)-Ausstoß bis 2050 in allen beeinflussbaren Bereichen (Verkehr, Wärme, Energieversorgung etc.) auf ein Maß zu reduzieren, das die Einhaltung der Klimaziele von Paris gewährleistet. Das Pariser Klimaabkommen muss somit auch essentieller Bestandteil der Klimapolitik der Stadt Weiden in der Oberpfalz werden. Die angestrebte und vereinbarte Reduktion der Gesamtemissionen von derzeit ca. 10 t THG/Einwohner pro Jahr auf ca. 1,5 t/Einwohner pro Jahr kann durch einen Fach-Ausschuss/-Beirat maßgeblich unterstützt werden.
Hintergrundinformation: Nach Überzeugung der überwiegenden Mehrheit der fachkundigen Wissenschaftler ist das (Über-)Leben der Menschheit auf der Erde vom nachhaltigen und verantwortungsbewussten Umgang mit unseren Ressourcen abhängig. Dieser Verantwortung wurden die Bundesregierung und der Bundestag im Frühjahr 2016 mit ihren einstimmigen Beschlüssen gerecht. Wir wollen uns dieser Verantwortung auch in Weiden stellen.
Zur weiteren Begründung bitte ich, Stadträtin Laura Weber das Wort zu erteilen.
Mit freundlichem Gruß
Karl Bärnklau, Fraktionsvorsitzender
