Unser Mitglied Horst Frischmann kommentiert den Besuch des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder am Dreikönigstag in Weiden. Allein dessen Aussage, Bayern sei kein „Wind-Land“, sei „eine schallende Ohrfeige für die zukünftigen Generationen“.
Gabi Eichl
„2023 muss etwas passieren. Wir müssen von den Konzepten endlich zur Umsetzung kommen“, fordert Kreissprecherin Laura Weber beim gemeinsamen Neujahrsempfang der Grünen-Kreisverbände Weiden und Neustadt/WN im Museums-Café der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg. Weber, die im Wahlkreis Weiden-Neustadt für das Landtagsmandat kandidiert, gibt sich mit Blick auf die Landtagswahl im Herbst kämpferisch: „Wir wollen drei Mandate.“
Die Kreisverbände Neustadt/WN und Weiden veranstalten am Samstag, 14. Januar einen gemeinsamen Neujahrsempfang im Museums-Café der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg. Beginn ist um 10 Uhr. Als Gastredner kommt unser Regensburger MdB Stefan Schmidt. Herzliche Einladung!
Mehr als 370 deutsche Städte sind inzwischen schon der Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ beigetreten. Auch Weiden sollte das tun, fordert die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Denn die Städte wissen selbst am besten, wie sie wo Geschwindigkeiten beschränken. Das bundesweit geltende Straßenverkehrsrecht ist zu stark auf den Pkw-Verkehr ausgerichtet.
22 Anträge, davon drei zusammen mit der SPD-Fraktion, keiner davon ein Schaufensterantrag, alle wohlüberlegt mit dem einen Ziel gestellt: Die Stadt zukunftsfähig zu machen, gut gerüstet für die Folgen des Klimawandels, für eine Stadt, in der Mensch und Natur versöhnt leben können. Wir finden: Unsere Bilanz für 2022 kann sich sehen lassen.
„Die Tafeln brauchen künftig eine Finanzierung durch den Staat“, fordert Stadtrat Ali Zant, der für die Grünen in den Bezirkstag will, bei einer Spendenübergabe an die Weidener Tafel. Der Kreisverband hatte auf Anregung Ali Zants vor Weihnachten an drei Samstagen gesammelt.
Die nördliche Oberpfalz ist im Bezirksvorstand von Bündnis 90/Die Grünen seit den jüngsten Vorstandswahlen in Wenzenbach (Lkr. Regensburg) stark vertreten. Alle drei Nordoberpfälzer Kreisverbände – Neustadt/WN, Weiden und Tirschenreuth – haben Vertreter*innen im Bezirksvorstand.
Die Grünen-Stadtratsfraktion beantragt, dass die Stadt die Dachflächen von städtischen Gebäuden nicht nur selbst für Photovoltaik-Anlagen nutzt, sondern diese auch Energiegenossenschaften zur Verfügung stellt, damit Bürger*innen sich beteiligen können.
Das Bündnis Volksentscheid Radentscheid Bayern hat die erste Hürde – den Zulassungsantrag für ein Volksbegehren – spielend gemeistert. Doch jetzt heißt es dranbleiben, denn 2023 müssen für das Volksbegehren knapp eine Million Menschen in ihrem jeweiligen Rathaus für ein landesweites Radgesetz unterschreiben. Unterstützt die laufende Crowdfunding-Kampagne!
Die Grünen-Stadtratsfraktion will Pfandsammlern die Arbeit erleichtern. Die Stadt soll Möglichkeiten testen, wie Pfandflaschen gesammelt werden können, ohne dass die Sammler tief im Müll wühlen müssen.