Drei ernstzunehmende Bewerber*innen wollen Direktkandidat*in bzw. Listenkandidat*in der Grünen-Kreisverbände Neustadt/WN, Tirschenreuth und Weiden für die Bundestagswahl werden. Da die Wahl in einer Präsenzveranstaltung wegen der Pandemie bisher nicht möglich war, wurde zur Aufstellung der Landesliste eine parteiinterne Abstimmung per Briefwahl durchgeführt. Die Details erläutert die nachfolgend dokumentierte Pressemitteilung der drei Kreisverbände.
Nachdem auch die grünen Kreisverbände Neustadt/WN, Tirschenreuth und Weiden im Oktober ihre Präsenzveranstaltung zur Wahl eines oder einer Kandidat*in für die Bundestagswahl wegen steigender Corona-Zahlen aus Verantwortungsbewusstsein abgesagt haben, waren auch diese intensiv auf der Suche nach einer Lösung für das allgemeine Problem der Parteien: einer Wahl in Präsenzveranstaltung trotz Corona. Und es kommt hinzu, dass die Grünen inzwischen drei wirklich gute und ernstzunehmende Bewerber*innen für einen zu vergebenden Platz – also eine echte Wahl – haben!
Anne Droste, Benjamin Sertl, Josef Schmidt
Um die Stelle als Direktkandidat*in und Listenkandidat*in bewerben sich die Windischeschenbacher Kreis- und Stadträtin Anne Droste, der Bärnauer Benjamin Sertl, seit kurzem Schriftführer im Bezirksverband Oberpfalz der Grünen, sowie der Erbendorfer Kreis- und Gemeinderat Josef Schmidt. Alle drei eint die grüne Sache, jedoch hat jede*r von ihnen eigene thematische Schwerpunkte, welche sie im Rahmen eines Bewerbungsschreibens und eines Vorstellungsvideos bereits im Vorfeld präsentierten.
Auch die Aufgabe der Grünen bestand darin, eine vernünftige Präsentation und eine Entscheidung unter Corona-Bedingungen herbeizuführen. Und das baldmöglichst, denn der Bundestagswahlkampf beginnt bereits. Es gilt, Kampagnen abzustimmen und sich auch parteiintern einen guten Platz auf der Landesliste zu sichern. Ohne Festlegung auf eine*n Kandidat*in gestaltet sich das aber schwierig. Und laut Bundeswahlgesetz muss der oder die Direktkandidat*in einer Partei für einen Wahlkreis nun einmal immer noch – trotz aller Schwierigkeiten, die das gerade im Moment mit sich bringt – in einer Präsenzveranstaltung gekürt werden.
Homepage mit den Kandidaten-Porträts
Wie also kann man diese Klippen umschiffen? Das Organisations-Team hat sich entschieden, für die Aufstellung der Landesliste eine parteiinterne Votenvergabe durch Briefwahl durchzuführen. Um allen Kandidat*innen eine gute Vorstellung zu ermöglichen, haben die Grünen eine eigene Homepage unter gruene-nopf.de eingerichtet, die Bewerbungsschreiben den Wahlunterlagen beigelegt und zugleich zu einer digitalen Mitgliederversammlung am 08.01.2021 unter Leitung des Bundestagsabgeordneten Stefan Schmidt aus Regensburg geladen. Bei dieser Online-Veranstaltung, die mit regem Interesse wahrgenommen wurde, nutzten die Mitglieder nach den Vorstellungsreden die Möglichkeit, den Kandidat*innen Fragen zu stellen.
Nun geht es ans Eingemachte: Am 24.01. werden die Stimmen ausgezählt und damit steht das parteiinterne Votum für die Landesliste fest. Sobald die pandemiebedingten Umstände es zulassen, wird der oder die Gewählte sich als Wahlkreisabgeordnete*r im Rahmen einer Präsenzveranstaltung bewerben. Die Vorstände der Kreisverbände haben sich festgelegt, dass sie das jetzt abgegebene Votum auch für die Direktkandidatur unterstützen werden.
Schutz der Mitglieder vor schneller Wahl
All die Organisation in den Wirren und Turbulenzen sich permanent ändernder Regeln hat dazu geführt, dass die Grünen einen angesichts der gesundheitlichen Risiken sehr guten Weg gefunden haben, ihre Wahl treffen zu können: Alle sehen sich, alle sind beteiligt und niemand hat ein Kontaktrisiko. Und wenn dann die Zahlen im Frühjahr hoffentlich sinken, kann man in aller Ruhe eine Präsenzwahl durchführen und den oder die bereits votierte*n Bewerber*in dann bestätigen. Das war seit Absage der Präsenzwahl im Oktober das vorrangige Ziel der drei Kreisverbände, die damals schon den Schutz der Mitglieder über eine schnelle Wahl stellten und angesichts steigender Zahlen die Versammlung absagten, obwohl diese sogar noch durch die allgemeinen Regeln erlaubt gewesen wäre.
Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Wahlkreis 235: die Kreisverbände Neustadt/WN, Tirschenreuth, Weiden
Sprecher*in Neustadt/WN: Barbara Müller, Martin Völkl
Sprecher*in Tirschenreuth: Monika Schneider, Fabian Neuser
Sprecher Weiden: Stephan Korb
